23. April 2013

Markenrecht: Wenn der „Volkswagen“ von anderen „Völkern“ bedrängt wird…

VW Käfer bei einer Ausstellung

Foto: Auto-Reporter.NET

Das VOLKSWAGEN-Werk kann sich dagegen wehren, von anderen Unternehmen mit „artverwandten“ Produkten oder Aktionen kopiert zu werden, womit ein Verstoß gegen das Markenrecht begangen würde. So entschieden vom Bundesgerichtshof (BGH) in zwei Fällen, in denen der Springer-Konzern einen „Volks-Spartarif“ anpries und „Volks-Farbe“ ebenso bewarb wie „Volks-DSL“; die Firma A.T.U. Auto-Teile-Unger bot Inspektionsleistungen für Kraftfahrzeuge unter der Bezeichnung „Volks-Inspektion“ und Reifen unter der Angabe „Volks-Reifen“ anbot. Der BGH: „Eine Verletzung der bekannten Marke liegt bereits vor, wenn das Publikum aufgrund der Verwendung der Zeichen ‚Volks-Inspektion‘, ‚Volks-Reifen‘ und ‚Volks-Werkstatt‘ durch andere Unternehmen von wirtschaftlichen oder organisatorischen Verbindungen zum ‚Volkswagen‘ ausgeht. Oder wenn diese Zeichenbenutzung die Unterscheidungskraft der bekannten Marke „VOLKSWAGEN“ beeinträchtige. Die Vorinstanz, das Oberlandesgericht München, muss diesen Fragen nun noch nachgehen. (BGH, I ZR 214/11). Wolfgang Büser/ Auto-Reporter.NET

Autorecht & Urteile Markenrecht / Oberlandesgericht München / Volkswagen /

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