2. Juli 2013

Verkehrsrecht: So könnte ein vermeintliches „Augenblicksversagen“ widerlegt werden

Schild Tempo 30Gibt ein Autofahrer, der in einer „30er“ Zone mit 62 km/h erheblich schneller als erlaubt unterwegs war, an, das „Tempo-30-Schild“ übersehen zu haben, dass es sich also um ein Augenblicksversagen gehandelt habe, das ihm subjektiv nicht vorgeworfen werden dürfe, so kann ihm gegebenenfalls das Gegenteil bewiesen werden, so das Oberlandesgericht Hamm. Dazu müsse der Amtsrichter nicht nur das schlichte Überschreiten der Höchstgeschwindigkeit feststellen, sondern prüfen, ob der Autofahrer gegebenenfalls aus anderen konkreten Hinweisen als dem Verkehrsschild hätte entnehmen könne, dass er sich in einer verkehrsberuhigten Zone befunden habe. Dazu gehöre zum Beispiel, ob mehr als ein Schild hätte „übersehen“ werden können. Ob bauliche Maßnahmen auf die Beschränkung hingewiesen haben (Stichwort: brasilianische Polizisten). Oder ob das „30er“ Zeichen auch auf die Straße gemalt worden sei. Schließlich sei sogar die Art der Bebauung beiderseits der Straße zu beachten. (OLG Hamm, 1 Ss OWi 8/07) Wolfgang Büser/Auto-Reporter.NET

Autorecht & Urteile Höchstgeschwindigkeit / Oberlandesgericht Hamm / Tempo-30-Zone / Verkehrsschild /

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